Notgruppen stärker genutzt

TEAM TRZWEB.de Februar 16, 2021

Zu Beginn der ersten Sitzung des Mahlberger Gemeinderats am vergangenen Montag verabschiedete Bürgermeister Dietmar Benz Gemeinderat Klaus Deutschkämmer. Dieser scheidet nach elf Jahren aus dem Rat aus. Im Anschluss wurde der Nachrücker Jannick Obergföll in das Amt eingeführt und verpflichet. Nanja Unger, vom Amt für Waldwirtschaft, und Revierleiter Hans-Jürgen Wilting, stellten in der Sitzung den Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 vor, den der Rat im Anschluss einstimmig annahm. Der Hiebsatz in diesem Jahr ist mit 2890 Festmetern vorgesehen. Davon entfallen 880 Festmeter im Bereich der Vornutzung, sowie 2010 Festmeter in der Hauptnutzung. Im Gesamtergebnis wird das Ergebnis mit einem Minus von 62.400 Euro ausfallen. Die Summe wird deutlich geringer ausfallen, da die Stadt auch hier von einem Zuschussprogramms des Bundes für einen ökologischen Umbau des Waldes profitieren kann.Zugestimmt wurde auch dem Neuabschluss eines Nutzungsvertrages zur Verlegung von Leitungen und dem Betrieb einer Übergabestation für den geplanten Neubau von Windkraftanlagen im Windpark „Schnürbuck“ der Gemarkung Ettenheim.In Mahlberg und Orschweier wurden die alten Windkraftanlagen bereits demontiert und werden auch nicht erneuert. Doch die neuen Anlagen auf der Ettenheimer Gemarkung nutzen die Stromableitungen und die Übergabestation. Über die Höhe des Nutzungsentgeldes ist noch zu verhandeln, die Verwaltung wurde durch den Rat beauftragt, die Verhandlungen zu führen. Auch muss noch die Frage geklärt werden, wer in der Bauzeit bei Schäden für die bereits ausgebauten Wege,die auch durch den Gemeindewald von Mahlberg und Orschweier führen, aufkommt. Mit den Bauarbeiten soll noch in diesem Jahr begonnen werden, die neuen Anlagen sollen dann 2023 an das Netz gehen.Den Mitgliedern der Stadt Mahlberg im Zweckverband Gewerbepark Ettenheim / Mahlberg (DYN A5) wurde die Weisung erteilt, dem Wirtschaftsplan des Jahres 2021 zu beschließen. Somit hat die Stadt Mahlberg im Haushaltsplan diesen Jahres als Anteil für die Betriebs- und Verwaltungskostenumlage an den Zweckverband insgesamt 54.535 Euro bereitzustellen. Sowohl für die Schulen als auch für die Kindertagesstätten können die Eltern das Angebot der Notgruppe nutzen. Das wird mit zunehmendem Lockdown immer stärker genutzt. In Mahlberg gibt es inzwischen eine Belegungsquote von rund 38 Prozent, in Orschweier sogar rund 55 Prozent. In einer der nächsten Sitzungen wird über das Aussetzen bzw. den Erlass der Elternbeiträge sowohl für die Kita als auch für das Nutzen der Betreuungsangebote an der Grundschule beraten und einen Beschluss fassen. Bürgermeister Dietmar Benz, geht davon aus, dass Mahlberg, wie andere Gemeinden auch und wie im letzten Jahr bereits praktiziert, die Gebühren erlässt. Beim letzten Mal hat das Land Baden-Württemberg die erlassenen Elternbeiträge fast zu 100 Prozent kompensiert. Für die jetzt erlassenen Elternbeiträge (KiTa) wird das Land nur noch 80 Prozent erstatten, die fehlenden 20 Prozent müssen die Städte und Gemeinden selbst tragen. In den Fällen, in denen sie nicht Träger der Einrichtung sind, müssen sie das Defizit ausgleichen. Seit Ausbruch der Corona Pandemie sind in Mahlberg knapp 140 Personen an Corona erkrankt.Auch hatte man einen größeren Ausbruch im Pflegeheim. Rund sieben Bewohnerinnen und Bewohner sind in Verbindung mit Corona verstorben. Aktuell hat die Stadt 63 Flüchtlinge aufgenommen, teils in eigenen Unterkünften, aber auch in angemieteten Räumlichkeiten, so jetzt auch im Lindenhof und in der Stauferstraße.

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